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Energiemanagementsystem

Energiemanagementbeauftragter

Aufgrund des Energieverbrauchs schließt die EU künftig verschiedene Halogenlampen vom Markt aus. Innerhalb der EU greift daher ab dem 1. September 2018 ein Produktions- und Importverbot zur weiteren Vermarktung für betroffene Halogenlampen welches EU-weit gültig ist. Das Verbot umfasst vor allem Lampen der Energieklasse D mit ungebündeltem Licht und beruht auf Art. 3, Abs. 1, Stufe 6 der Verordnung (EU)2015/1428 in Verbindung mit der Verordnung 244/2009/EG. Ausgenommen von diesem Verbot sind 

• “gebündelte“ Halogenlampen (Niederspannungs-Halogenlampen, wie etwa „Spots“ für Deckenstrahler)
• bestimmte Halogenlampen, welche z. B. meist in Schreibtischleuchten eingesetzt werden.
• Produkte in vorhandenen Beständen der Unternehmen zum Abverkauf.

Das Bundeskabinett hat am 13. Juni 2018 den „Klimaschutzbericht 2017 – zum Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 der Bundesregierung“ beschlossen.

Mit diesem informiert die Bundesregierung über den Stand der Umsetzung des im Dezember 2014 beschlossenen „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ und „Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz“ (NAPE), mit denen die Treibhausgase um 40 % bis 2020 gegenüber 1990 gesenkt werden sollen.

Im „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ war eine Klimaschutzlücke von bis zu acht Prozentpunkten identifiziert worden. Diese sollte mit über 110 Einzelbeiträgen im Umfang von 62 bis 78 Mio. Tonnen CO2-Äquivalenten geschlossen werden. Die Pressemeldung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellt jedoch heraus, das die ursprünglich prognostizierte Lücke aufgrund überschätzter Klimaschutzmaßnahmen, stärkerem Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum und Versäumnissen in der Klimapolitik mit 12 Prozentpunkten noch deutlich größer wäre.

Im Energie- bzw. Stromsteuerrecht sind im Moment 15 Steuerbegünstigungs- oder -entlastungstat-bestände als staatliche Beihilfen einzuordnen (z.B. § 9b und § 10 des Stromsteuergesetzes).

Für diese müssen seitens der begünstigten Unter-nehmen jeweils bis zum 30. Juni eines Jahres Anzeigen oder Erklärungen über die tatsächlich erfolgten bzw. realisierten Entlastungshöhen des Vorjahres abgegeben werden. Die betroffenen Entlastungstatbestände und das Verfahren sind in der Energie- und Stromsteuer-Transparenz-verordnung (EnSTransV) geregelt.

Den Spitzenausgleich bei der Strom- und der Energiesteuer können Unternehmen des produzierenden Gewerbes auch 2018 in voller Höhe erhalten.

Das Bundeskabinett hat bestätigt, dass die Unternehmen den notwendigen Zielwert für eine Reduzierung ihrer Energieintensität erneut erreicht haben. Grundlage hierfür ist der Bericht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI).

Der Zielwert zur Reduktion der Energieintensität beträgt im für das Antragsjahr 2018 maßgeblichen Bezugsjahr 2016 5,25 % gegenüber dem sogenannten Basiswert der jahresdurchschnittlichen Energieintensität in den Jahren 2007 bis 2012. Die tatsächliche Reduktion 2016 gegenüber dem Basiswert betrug 13,8 %, so dass der Spitzenausgleich auch im Jahr 2018 in voller Höhe gewährt wird.

Gemäß § 55 Energiesteuergesetz und § 10 Stromsteuergesetz ist die Einführung und der Betrieb eines Energiemanagementsystems bzw. eines Energieaudits erforderlich um den Spitzenausgleich erhalten zu können.